Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Atelier Ramain – Interior Design
Rubensstraße 108, 12157 Berlin
Inhaberin: Marina Ramain
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Atelier Ramain (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunden“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Einrichtungsberatung, Raumgestaltungberatung und Dekoration. Abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2. Vertragsgegenstand
a) Die Auftragnehmerin bietet Dienstleistungen in den Bereichen Einrichtungsberatung, Raumgestaltungberatung, Farbberatung, Möbel- und Dekorationsauswahl sowie Beratung bei Renovierungsprojekten an. Die Auftragnehmerin erbringt dabei insbesondere keine Architektenleistungen oder Innenarchitektenleistungen. Die von der Auftragnehmerin erbrachten Leistungen in Form von erstellten Präsentationen, Moodboards, Designvorschlägen oder sonstigen Beratungen dienen ausschließlich dazu, den Kunden entsprechend des jeweiligen Angebots ästhetische Gestaltungslösungen aufzuzeigen; sie stellen unter keinen Umständen Ausführungsplanungen im Sinne der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) oder im Sinne der Richtlinien der Gesellschaft Bauen und Gebäudetechnik des Verein Deutscher Ingenieure e.V. dar. Die jeweiligen technischen Details der Vorschläge, deren technische Machbarkeit und Umsetzung müssen durch die Kunden bzw. durch die seitens des Kunden zu beauftragenden Handwerker oder Fachkräfte überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Die Haftung der Auftragnehmerin diesbezüglich ist ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin übernimmt ferner keine Kosten, die für den Kunden im Zusammenhang mit der entsprechenden Prüfung der jeweiligen technischen Details, deren Machbarkeit und Umsetzung anfallen.
b) Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Angebot festgelegt.
c) Die Prüfung, ob es für die seitens der Auftragnehmerin erstellten Vorschläge Erlaubnisse und/oder Genehmigungen privatrechtlicher und/oder öffentlich-rechtlicher Natur bedarf, obliegt ausschlieβlich den Kunden. Sofern Erlaubnisse und/oder Genehmigungen insbesondere eines Vermieters, einer Wohnungseigentümergemeinschaft, einer Nachbarin oder einer Behörde einzuholen ist, obliegt dies ausschlieβlich den Kunden. Die Haftung der Auftragnehmerin diesbezüglich ist ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin übernimmt ferner keine im Zusammenhang mit der entsprechenden Prüfung oder Einholung von Erlaubnissen und/oder Genehmigungen gleich welcher Art anfallende Kosten.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot der Auftragnehmerin schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt. Ein Vertrag gilt ebenfalls als geschlossen, wenn der Kunde die im Angebot geforderte Anzahlung leistet. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt auf Grundlage des schriftlich vereinbarten Angebots. Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Eine Anzahlung in Höhe von 30 % des vereinbarten Honorars ist bei Vertragsabschluss fällig.
Der Restbetrag ist nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen und Zugang zu den Räumlichkeiten zu gewähren, damit die Auftragnehmerin ihre Leistungen ordnungsgemäß erbringen kann. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin.
6. Stornierung, Rücktritt und Projektpausen
Nach Vertragsabschluss und Eingang der ersten Zahlung beginnt die Auftragnehmerin mit der Ausarbeitung des Projekts. Eine kostenfreie Stornierung ist daher nicht mehr möglich.
Bei einer Kündigung durch den Kunden nach Beginn der Leistungserbringung wird das bereits geleistete Honorar nicht zurückerstattet. Darüber hinaus werden alle bis dahin angefallenen Arbeitsstunden, Materialrecherchen oder Planungen gemäß dem vereinbarten Stundensatz (aktuell 150 €/Stunde) inkl. USt abgerechnet.
Sollte das Projekt über einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen ohne Rückmeldung oder aktive Mitwirkung des Kunden stillstehen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Projekt als ruhend zu markieren. In diesem Fall kann sie eine Abschlagszahlung auf Basis des vereinbarten Stundensatzes verlangen oder das Projekt nach angemessener Fristsetzung und ohne weitere Rückerstattung beenden.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn unvorhergesehene Umstände (z. B. höhere Gewalt) die Leistungserbringung unmöglich machen.
7. Gewährleistung und Haftung
a) Für Mängel haftet die Auftragnehmerin nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht nachfolgend anders vorgesehen. Sie haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des jeweiligen Vertragszwecks unerlässlich sind und auf deren Erfüllung die Kunden in besonderem Maße vertrauen durften (sog. Kardinalpflichten).
b) Die Haftung der Auftragnehmerin für sämtliche Fälle leichter Fahrlässigkeit ist für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Imageschäden ausgeschlossen. Die Haftung der Auftragnehmerin für sämtliche Fälle leichter Fahrlässigkeit ist ferner auf den Betrag von 100.000,00 EUR pro Schadensfall beschränkt.
c) Sämtliche Sendungen (Hin- und Rücksendungen) von Arbeiten, Material und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung der Kunden.
8. Urheberrecht
Alle von der Auftragnehmerin erstellten Pläne, Konzepte, Moodboards und sonstigen Materialien bleiben ihr geistiges Eigentum und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht kopiert, veröffentlicht oder weitergegeben werden.
9. Datenschutz
Die Auftragnehmerin verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung und Kundenkommunikation. Dazu gehören insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Die E-Mail-Adresse des Kunden wird außerdem genutzt, um über Neuigkeiten und Angebote im Rahmen eines Newsletters zu informieren. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit widersprechen, indem er eine entsprechende Nachricht an die Auftragnehmerin sendet oder den Abmelde-Link im Newsletter nutzt. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
a) Sollte eine Bestimmung eines Vertrages zwischen Auftragnehmerin und den Kunden, oder eine solche dieser AGB, oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des jeweiligen Vertrages bzw. dieser AGB. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer etwaigen Regelungslücke.
b) Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn die Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Empfang nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die Auftragnehmerin wird die Kunden auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen. Widersprichen die Kunden den geänderten Bedingungen, ist die Auftragneherin berechtigt, die Geschäftsverbindung zu lösen.
c) Erfüllungsort für sämtliche gegenseitigen Verpflichtungen aus einem Vertrag sowie dieser AGB ist Berlin.
d) Für alle Streitigkeiten zwischen der Auftragnehmerin und den Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin vereinbart, sofern es sich bei den Kunden um Gewerbetreibende im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, die Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt haben oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
e) Das Rechtsverhältnis der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des (EGBGB). Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen.
f) Die Abtretung von Rechten oder Pflichten der Kunden aus dem Vertrag – insbesondere Abtretungen und Verpfändungen – an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung von der Auftragnehmerin in Textform ausgeschlossen.
g) Die Aufrechnung von Forderungen durch die Kunden ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung möglich.